Ausgabe 35

Mehr als zehn Millionen Euro bleiben bei der Malerkasse „hängen“:

 

Seit Jahren steht die Malerkasse in der Kritik. „Dieses System machen die Firmen im Saarland von Anfang an nicht mit und schütteln den Kopf darüber, dass sich die Maler in Deutschland das gefallen lassen“, sagte AMLD-Vize Hilmar Steinert. Bis zu 10.000 Klagen gibt es jährlich von der Urlaubskasse gegen die Malerbetriebe, die sich diesem Zwang widersetzen und nicht zahlen.

Auf der Grundlage der vorliegenden Zahlen aus dem Deutschen Bundestag ergibt sich folgendes: Nach Angaben der Malerkasse wurden 2016 für das Urlaubskassen- Verfahren Beiträge in Höhe von 283,5 Mio. Euro gezahlt. Weitere Beitragszahlungen in 2016 in Höhe von 45,4 Mio. Euro betrafen frühere Kalenderjahre. Insgesamt summierten sich die Beitragseinnahmen auf 328,9 Mio Euro.

Demgegenüber wurden 2016 folgende Leistungen ausgezahlt:

1. Rückzahlung an Arbeitgeber: 305,4 Mio. Euro

2. Entschädigungsleistungen an Arbeitnehmer: 6,7 Mio. Euro

3. Rückzahlung an Arbeitnehmer aus Arbeitszeitkonten im Insolvenzfall: 61 Tsd. Euro.

Da nach den tarifvertraglichen Regelungen des Maler- und Lackiererhandwerks Ansprüche gegen die Malerkasse nicht in zeitlicher Nähe zum Leistungsfall geltend gemacht werden müssen, sondern die Betriebe diese auch erst in den Folgejahren geltend machen können, liegen den oben dargestellten Leistungen nicht nur Ansprüche aus dem Jahr 2016 zugrunde, sondern auch solche aus den Vorjahren.

Für das Jahr 2016 musste auf Grund der zinsbedingt abnehmenden laufenden Anlagerentabilität der eingerichtete Sicherungsfonds zur Absicherung der Arbeitszeitkonten im Insolvenzfalt um 4,2 Mio. Euro aufgestockt werden.

Damit beliefen sich die Aufwendungen insgesamt auf 316, 3 Mio. Euro.

Ein Teil der nicht verwendeten Beitragsmittel wurden satzungsgemäß der Sicherheitsrücklage beziehungsweise der freien Rücklage zugeführt, um noch nicht geltend gemachte Erstattungs- oder Entschädigungsleistungen zu sichern beziehungsweise Beitragsstabilität zu gewährleisten. Die Sicherheitslücke wurde allerdings nicht beziffert.

Aus diesen Angaben lässt sich ersehen, dass zwischen Einnahmen und Rückzahlung an Arbeitnehmer und Arbeitgeber eine Differenz in Höhe von 12,6 Mio. Euro besteht, die bei der Malerkasse „hängen“ bleibt, während an die Arbeitnehmer ein Betrag in Höhe von 6,761 Mio. ausgezahlt wird.

AMLD Pressestelle

 

Download als PDF

Zurück